Nutzungsbedingungen (AGB)
1. Geltung
(1) Das Portal handwerk-industrie.com ist ein Angebot von:
Thomas Christensen - Internet Dienstleistungen,
Scheuerleweg 11, 79227 Schallstadt
Im folgenden Text durch "TCI" ersetzt.
Für alle Verträge und die sonstige Nutzung von TCI gelten ausschließlich diese Vertragsbedingungen. Das Angebot richtet sich an Deutschland, Österreich und die Schweiz.
(2) Abweichende Geschäftsbedingungen von Nutzern sind, sofern nicht ausdrücklich von TCI akzeptiert, unverbindlich.
2. Nutzer, Verträge
(1) Die passive Nutzung von TCI ist ohne Registrierung möglich. Die Schaltung von Anzeigen und sonstigen Veröffentlichungen setzt eine vorherige Registrierung voraus.
(2) Verträge kommen nach Registrierung des Nutzers durch die Annahme von TCI zustande.
(3) Minderjährige sind von der Teilnahme am Portal ausgeschlossen.
3. Registrierung und Kennwort
(1) Die Registrierung erfolgt durch Absendung des Registrierungsformulars. Bei der Registrierung hat der Nutzer einen selbstgewählten Benutzernamen, Kennwort und Email-Adresse anzugeben. Für die Nutzung der Anzeigenverwaltung ist die vollständige Postanschrift (nicht: Postfach) anzugeben. Der Teilnehmer hat TCI bei Änderungen unverzüglich zu informieren.
(2) Unrichtige Angaben berechtigen TCI zur sofortigen Beendigung der Teilnahme. Die Teilnahme eines Nutzers unter mehreren Profilen ist vertragswidrig.
(3) Der Nutzer erhält für den Zugriff ein Kennwort, das er vertraulich zu behandeln und gegen unbefugten Zugriff zu sichern hat. Der Nutzer ist bei schuldhaftem Verlust des Kennworts und bei von ihm verschuldeter Kenntnisnahme durch Dritte für unter seinem Konto getätigte Handlungen verantwortlich. Sollte dem Nutzer das Kennwort abhanden kommen oder ihm ein Missbrauch seines Zugangs bekannt werden, hat er TCI hiervon unverzüglich zu unterrichten.
4. Anzeigenverwaltung
(1) Bei der Schaltung von Anzeigen hat der Nutzer anzugeben, ob er Gelegenheitsanbieter oder gewerblicher Anbieter ist. Gelegenheitsanbieter können Anzeigen kostenlos einstellen. Eine freiwillige Erfolgsprämie ist erwünscht. Gewerbliche Anbieter erhalten während einer Testphase die gleichen Konditionen.
(2) Für gewerbliche Anbieter nach der Testphase sowie für die Schaltung von Werbeanzeigen (Banner) gilt die jeweils aktuelle Werbepreisliste.
(3) Anzeigen in Anzeigenmärkten dürfen sich nur an gewerbliche Kunden richten. Die Werbung für private Verbraucher ist nicht gestattet.
(4) Auf die formalen Kriterien (Inhalt, Sachlichkeit, technische Anforderungen zB für Fotos) zur Anzeigenschaltung wird verwiesen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nur vom Anbieter selbst erstellte Fotos Verwendung finden dürfen.
(5) Ist eine Anzeige erledigt (zB Verkauf erfolgt), hat der Anbieter es zu löschen. Eine Änderung dieser Anzeige ist nicht statthaft.
5. Unzulässige Inhalte
(1) TCI hat jederzeit das Recht, eine Anzeige oder ein Werbemittel zurückzuweisen, insbesondere wenn die rechtliche Unbedenklichkeit von Inhalt bzw. Form des Werbemittels oder der beworbenen Ware bzw. Dienstleistung nicht zweifelsfrei feststeht. Aus dem gleichen Grunde können Beiträge im Forum u.a. jederzeit gelöscht werden.
(2) Die Teilnehmer sind für eigene Äußerungen innerhalb des Portals verantwortlich. Das Einstellen, Verlinken, Bewerben oder sonstige Zur-Verfügung-Stellen von rechtswidrigen Inhalten ist nicht gestattet. Rechtswidrige Inhalte sind insbesondere solche, die gegen das Lebens-, Heil-, oder Arzneimittel-, Straf-, Jugendschutz-, Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Wettbewerbs-, Preisangaben-, Datenschutzrecht oder sonstige Gesetze verstoßen. Unzulässig sind des Weiteren das Belästigen anderer Teilnehmer, das Versenden unverlangter e-Mail-Werbung (Spam), die Verwendung irreführender Links und die Angabe falscher e-Mail-Adressen, Namen oder Daten.
(3) Die Teilnahme zur Werbung für eigene gewerbliche Tätigkeit im Forum ist unzulässig. Werbung kann mit gesonderter Vereinbarung über TCI entgeltlich geschaltet werden.
(4) Unzulässig ist das mehrfache Schalten (praktisch) identischer Anzeigen.
(5) Das Setzen von Hyperlinks in Anzeigen oder Forenbeiträgen ist nicht gestattet.
(6) TCI überprüft nicht die Inhalte der Teilnehmer und ist für diese nicht verantwortlich. Der Teilnehmer hat TCI von allen Schäden, die TCI durch eine Verletzung der Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen entstehen, freizuhalten.
(7) TCI ist bei Verletzung dieser Vertragspflichten je nach Intensität des Verstoßes zur Forensperre oder zur fristlosen Beendigung der Teilnahme berechtigt.
6. Kündigung
(1) Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von einer Woche beendet werden. Die Erfüllung von Pflichten aus noch laufenden Anzeigen innerhalb des Portals bleibt unberührt.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Zur fristlosen Kündigung seitens HI berechtigten insbesondere Verstöße gegen gesetzliche Normen sowie die Täuschung von TCI durch falsche Angaben.
(3) Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben im Einzelfall vorbehalten.
7. Technische Mängel
TCI gewährleistet eine Erreichbarkeit des Portals von 97 % im Monatsmittel. TCI ist für vorsätzliche Angriffe Dritter (Hacker, Computerviren, DoS-Angriffe u.ä.) auf seine Server und auf das Internet jedoch nicht verantwortlich.
8. Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche gegen TCI sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder des Körpers bzw. der Gesundheit einer Person vorliegt. Gleiches gilt, soweit der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und für solche Fälle typischen Schaden begrenzt.
9. Textform
Rechtsgestaltende Erklärungen gegenüber TCI sowie Änderungen des Vertrages bedürfen zumindest der Textform (e-Mail, Fax).
10. Datenschutz
Die Daten der angemeldeten Nutzer werden von TCI zur Vertragsabwicklung und zur Kommunikation innerhalb des Portals gespeichert. Sie werden nur im Rahmen der Vertragserfüllung genutzt und weder an Werbekunden noch an Dritte weitergegeben.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertrag ist, soweit es sich beim Vertragspartner um einen Kaufmann oder eine juristische Person öffentlichen Rechts handelt, Freiburg/Br. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt.